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Meldungen

Bild: Philip Häniche

Kita-Eltern nicht zusätzlich zur Kasse bitten

Serpil Midyatli: Dass die Landesregierung den Regelbetrieb bei Kitas schon ab einer Inzidenz von 100 beendet, ist deutlich schärfer, als die Bundesnotbremse vorschreibt, obwohl wir nicht einmal die Hälfte der bundesweiten Inzidenz haben. Das trifft besonders die Hamburger Randkreise.

Bild: Philip Häniche

Gerade in Corona-Zeiten zeigt sich, wie wichtig die Arbeit von Samiah El Samadoni ist

Birte Pauls: Unser Dank gilt Samiah El Samadoni und dem Team der Antidiskriminierungsstelle für den Bericht und die vielen wertvollen Hinweise, die wir wie immer in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen und eingehend beraten werden. Das Team stand den Bürgerinnen und Bürgern trotz der schwierigen Umstände, die das Homeoffice mit sich bringt, immer zur Verfügung.

Menschen feiern im Restaurant
Bild: Priscilla Du Preez/Unsplash

Einschränkungen für Geimpfte und Genesene zügig zurücknehmen

Es ist gut, dass es jetzt spätestens im Juni eine Perspektive für die Aufhebung der Impfpriorisierung gibt. Das ist ein wichtiger Meilenstein in Richtung Normalität. Damit wurde ein guter Mittelweg zwischen einer zu starken Bürokratisierung und damit Verlangsamung des Impfens auf der einen Seite und dem notwendigen Schutz von Risikogruppen und besonders exponierten Beschäftigten auf der anderen Seite gefunden. Ich hätte mir gewünscht, dass es schon heute eine Entscheidung zum rechtlichen Umgang mit Geimpften und Genesenen gibt.

Serpil Midyatli. Frisch gewählt mit Blumenstrauß in Schleswig-Holstein Farben
Bild: Frederik Digulla

Rückenwind für Serpil Midyatli – die SPD Schleswig-Holstein hat einen neuen Landesvorstand gewählt

Auf ihrem digitalen ordentlichen Landesparteitag am 24. und 25. April 2021 hat die SPD Schleswig-Holstein einen neuen Landesvorstand gewählt. Das Wahlverfahren hat in zwei Stufen stattgefunden. Am Samstag gab es eine digitale Vorwahl, die am Sonntag aufgrund gesetzlicher Vorgaben durch eine Urnenwahl an sechs Standorten in Schleswig-Holstein bestätigt werden musste.

Bild: stevepb (Pixabay)

Verantwortung übernehmen!

Birte Pauls und Wolfgang Baasch: Der Bericht im Sozialausschuss macht uns betroffen und fassungslos. Die Schilderungen von Prof. Dr. Cornelius Borck und Dr. Christof Beyer bestätigen die bundesweiten Erkenntnisse, dass auch in Schleswig-Holstein die Verabreichung von Psychopharmaka in den untersuchten Einrichtungen eine kaum hinterfragte Praxis war.

Bild: whitesession (Pixabay)

Mehr Impfstoff aus Dänemark

Birte Pauls: Wir begrüßen die Gespräche des Landes mit Dänemark über die Verwendung von 55.000 Dosen des Impfstoffs von AstraZeneca. Das hilft, um mit der Impfung der Bevölkerung schneller voran zu kommen. Den Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion dazu, die Impfung der Menschen ab 60 Jahre vorzuziehen, halte ich für falsch und unsolidarisch.

Bild: Philip Häniche

Alles Gute zum Auftakt

Wolfgang Baasch: Meine Fraktion und ich wünschen Frau Pries einen gelungenen Auftakt sowie viel Spaß und Erfolg im Amt. Die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung muss bei allen politischen Entscheidungen berücksichtigt werden.

Bild: Philip Häniche

50 – 100 – 165 – 200???

Martin Habersaat: Der Bundestag hat heute Regeln zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen, die bundesweit einheitlich gelten sollen. Das ist grundsätzlich gut. Den Ländern ist es freigestellt, strengere Regeln zu erlassen, Lockerungen sind hingegen nicht möglich.

Bild: Michael August

Verhältnismäßigkeit, Nachvollziehbarkeit und Transparenz – darauf kommt es an!

Ralf Stegner: Wir freuen uns alle, dass Schleswig-Holstein das einzige Bundesland ist, das gegenwärtig landesweit einen Inzidenzwert unter 100 hat. Das rechtfertigt aber nicht, sich zurückzulehnen und immer auf die eigene Schulter zu klopfen. Verantwortung heißt, das solidarisch mitzutragen, was erforderlich ist, um die Menschen bestmöglich zu schützen. So viel Verantwortung muss sein! Und deshalb wird meine Fraktion auch weiter mittragen, was in der Sache vernünftig ist, uns gut durch die Krise bringt und dabei hilft, die so wichtige Akzeptanz in der Bevölkerung zu bewahren.

Bild: Foto: Philip Häniche

Rechte Gewalt bleibt Gefahr für die Demokratie

Tobias von Pein: 2020 haben sich 79 Vorfälle rechter Gewalt in Schleswig-Holstein ereignet. Das sind nicht nur 79 zu viel, sondern auch 15 mehr als im Jahr 2019. Nachmeldungen werden die Zahl vermutlich noch erhöhen. Dass die Zahlen während einer Pandemie, in der die "gängigen" Orte rechter Gewalt oftmals über mehrere Monate nicht zugänglich waren, sogar ansteigen, sollte uns zu denken geben.

Bild: Rene Asmussen/Pexels

Trauer in Zeiten der Corona-Pandemie

Einen geliebten Menschen zu verlieren, ist immer eine Ausnahmesituation. In der Corona-Pandemie trifft uns der Tod umso härter. Das habe ich selbst erlebt. Im letzten Jahr ist der Vater der Patentante meines Sohnes an Corona verstorben. Die Nachricht hat uns wie ein Schlag in den Magen getroffen. Es passierte innerhalb weniger Wochen: Krankenhaus, Beatmung und Tod.

Bild: Philipp Munck

Der solidarische Maskendeal!

Mit jedem Tag, den die Corona-Krise länger andauert, wird deutlicher: Besonders ältere Menschen, Menschen mit einem geringen Einkommen und diejenigen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, trifft die Krise besonders schwer. Auch, weil der Alltag mit Corona zusätzlich…

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