Liebe Leserinnen, liebe Leser,

liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Welt befindet sich im globalen Wandel und steht vor immer neuen Herausforderungen. Mit der Corona-Krise beschäftigt uns nun schon seit über einem Jahr eine ganz neue Herausforderung. Zwar werden wir noch viel mit der Bewältigung der Corona-Krise zu tun haben, doch werden in den nächsten Jahren auch für Schleswig-Holstein viele relevante politische Entscheidungen anstehen.

Ich möchte weiterhin die gesellschaftspolitischen Weichenstellungen Schleswig-Holsteins mitgestalten, um unsere sozialdemokratischen Ziele tatkräftig einzubringen und diese mit aller Kraft voranbringen. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ist das was unsere Gesellschaft zusammenhält. Es sind diese Werte aus denen wir unsere Antworten auf die Themen unserer Zeit, wie ökologische Krise, Globalisierung, Digitalisierung und industrielle Transformation, ziehen müssen. Es müssen sozialdemokratische Antworten sein, wenn wir Ökologie, Ökonomie, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit zusammenbringen wollen. Aus diesen Gründen und zur Umsetzung dieser Ziele möchte ich meine Arbeit in Kiel, sowie in unserem Wahlkreis fortsetzen und bewerbe mich auch für die nächste Legislaturperiode um das Direktmandat im Wahlkreis Segeberg-West.

Seit fast vier Jahren vertrete ich als Landtagsabgeordneter den Wahlkreis Segeberg-West im Schleswig-Holsteinischen Landtag. In meinem Zuständigkeitsbereich der Netz- und Medienpolitik werden in den nächsten Jahren weitere Veränderungen anstehen und diese möchte ich mit meinem erworbenen Fachwissen auch ab 2022 weitere fünf Jahre aktiv mitgestalten. So muss Netz- und Medienpolitik weiter den Rahmen für Vielfalt und Informationsfreiheit setzen, gleichzeitig aber immer aktiv der Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Netz entgegenwirken. Hier wird noch viel zu tun sein. Das gleiche gilt beispielsweise auch, wenn es darum geht, den Schutz der Nutzer und zugleich ihre Freiheit als Produzenten von Informationen im Netz zu gewährleisten. Die im Mai 2018 durch die EU eingeführte Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirft immer noch neue datenschutzrelevante Fragen auf, auf die wir für die Bürgerinnen und Bürger Antworten finden müssen. Auf der einen Seite soll die DSGVO die Privatsphäre von uns allen schützen, auf der anderen Seite darf sie aber auch nicht zur Innovationsbremse werden oder zu übermäßiger Bürokratie führen.

Ein Politikbereich, der mir sehr am Herzen liegt, ist der Tierschutz in Schleswig-Holstein, denn unsere Tiere sind die schwächsten unter uns und brauchen unsere stete Aufmerksamkeit. Als zuständiger Fachsprecher unserer Landtagsfraktion habe ich hier Initiativen angeschoben, die zum Schutz unserer Tiere und der Natur weiter vorangebracht werden müssen. Die Verletzungen und Leiden unserer Tiere in den letzten Jahren haben mir immer wieder deutlich gemacht, dass wir noch viele Maßnahmen brauchen, um das Leben und Wohlbefinden unserer Tiere zu sichern. Unsere Tiere müssen vor allem vor Einwirkungen des Menschen geschützt werden, die ihnen unnötiges Leid und Schaden zufügen.

Eine gravierende Bedrohung für die Menschheit stellt der sorglose Umgang mit Abfall und Plastikmüll dar. Dieser Themenbereich gehört auch zu meinem Aufgabengebiet in der SPD-Landtagsfraktion. Hier habe ich auf die Probleme, die gerade für Schleswig-Holstein als Land zwischen den Meeren durch Mikroplastik und Plastikmüll entstehen mehrmals in den letzten Jahren hingewiesen und mit Lösungsvorschlägen zur Vermeidung von Plastikmüll auch Erfolg gehabt. Es wurden Maßnahmen auf den Weg gebracht, um überflüssiges Einwegplastik zu vermeiden und Mehrweg-Angebote zu stärken, doch werden diese Maßnahmen meines Erachtens nicht ausreichen, angesichts steigender Verpackungsmüllberge. Hier werden wir in den nächsten Jahren aktiv daran arbeiten müssen, das Pfand- und Recyclingsystem auszubauen. Essen und Getränke werden teilweise nur kurz in Plastik verpackt, für dessen Produktion aber wertvolle Ressourcen eingesetzt werden und das Plastik belastet anschließend über Jahrzehnte die Umwelt. Auch Kartons, die beim Handel zwischen Unternehmen anfallen, verursachen große Müllmengen. Wir müssen schnellstens das Recyclingsystem bzw. Pfandsystem erweitern, um für eine umfassende Abfallvermeidung zu sorgen. Unsere Umwelt kann nicht sprechen, aber sie zeigt uns immer wieder, wie wir mit ihr umgehen und was wir aus ihr machen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

unsere SPD, das Land Schleswig-Holstein und mein Wahlkreis Segeberg-West liegen mir am Herzen. Für euch, für die Menschen, die hier leben möchte ich meine Arbeit auch in den nächsten Jahren mit aller Kraft und vor allem mit Freude und frischen Schwung als Abgeordneter im nächsten Schleswig-Holsteinischen Landtag, weiterführen. Dafür bitte ich um Eure Unterstützung.

Mit solidarischen Grüßen.

Euer Stefan Weber