Wir brauchen bundeseinheitliche Regeln

Birte Pauls und Ralf Stegner: Wir müssen so viel bundeseinheitlich regeln wie möglich


Zu den Beratungen über den Umgang mit inländischen Corona- Hotspots erklären die sozialpolitische Sprecherin, Birte Pauls, und der Fraktionsvorsitzende, Ralf Stegner:

„Wir müssen so viel bundeseinheitlich regeln wie möglich. Genau das haben wir gefordert und das ist der richtige Weg. Besonders bei Mobilitätsbeschränkungen brauchen wir bundeseinheitliche Regeln. Alleingänge von einzelnen Bundesländern helfen nicht weiter. Dass der Alleingang von Schleswig-Holstein nun beendet ist, ist gut und das Einlenken der Landesregierung ist folgerichtig.Es ist jedoch so, dass die getroffenen Vereinbarungen nicht von allen Bundesländern mitgetragen werden. Um weiter gemeinsam und gut durch die Pandemie zu kommen, brauchen wir aber einen gemeinsamen Konsens.Wichtig ist, dass überall dort, wo es Hotspots gibt, nach einheitlichen Kriterien durch die Gesundheitsämter gehandelt wird.“

Birte Pauls

Ralf Stegner